Die Misere des Mittelstands

(Gastbeitrag von Thomas Z.)

Symbolfoto Kleinbetrieb Tischlerei

Seit geraumer Zeit wird es immer ernster. Manche sagen, es begann mit der Finanzkrise 2008, andere meinen mit Corona oder der Rede vom „Great Reset“. Inzwischen stehen wir aber – so stellen viele mit Blick auf die Ukraine, den Nahen Osten oder Taiwan fest - bereits mit einem Bein im Dritten Weltkrieg. Tatenlos zuzusehen, wie die Lebensgrundlagen zerstört werden, ist jedenfalls keine Option (ein Gefühl, das vielen UmweltaktivistInnen bekannt sein dürfte). Der Ökonomist Ernst Wolff – rief 2023 bei einer gleichnamigen Veranstaltung der Menschheitsfamilie die „Alarmstufe Rot für den Mittelstand” aus. (1)

Ernst Wolff freilich ist als Verschwörungstheoretiker verschrien. Er beschwört - wie so viele der Nachkriegsgeneration - das einstige Versprechen, durch Leistung die eigene Lage zu verbessern, und er erzählt vom Mittelstand, „der Europa mit einer gigantischen Kraftanstrengung nach dem 2. Weltkrieg wieder aufgebaut hat”. Die kleinen und mittleren Gewerbetreibenden sind das moralische Rückgrat der bürgerlichen Gesellschaft. Doch trotz der Lobeshymnen von Politikern aller Couleur wird der Mittelstand seit Jahrzehnten gegenüber (global aufgestellten) Großkonzernen steuerlich benachteiligt, mit bürokratischen Herausforderungen konfrontiert und von staatlicher Seite immer stiefmütterlicher behandelt, so die Erfahrung. Auch ein Rückgrat könne brechen, so die Warnung. Eine moralische Katastrophe. Denn warum arbeiten, wenn es nichts bringt? Warum kämpfen, wenn es nichts zu gewinnen gibt? Warum Kreativität vergeuden, wenn die Vorschläge gegen eine Wand prallen oder ins Gegenteil verkehrt werden?

Die kleinen und mittleren Unternehmen sind den globalen Konzernen nicht nur ökonomisch durch ihr geringes Marktgewicht unterlegen, sondern auch in ihrer politischen Organisation und Einflussnahme schwächer. Zum „European Round Table for Industrialists“ der EU, so muss Ernst Wolff feststellen, hat „kein noch so fleißiger und erfolgreicher mittelständischer Unternehmer Zugang“.

In der jüngeren Geschichte sieht Wolff einen regelrechten “Vernichtungsfeldzug” gegen den Mittelstand. Die Warnungen der Nachkriegsgeneration gehen freilich über die speziellen Belange des Mittelstandes hinaus, sind aber nicht immer leicht einzuordnen. Die Zahl der Reizworte, die - zu Recht oder zu Unrecht - mit der Globalisierungswelle der 90er Jahre, der Eroberung des Ostens durch das westliche Kapital, der Aufhebung der volksdemokratischen Verfassung und dem Niedergang der bürgerlichen Demokratie in Verbindung gebracht werden, ist groß. Während die Mitgliederzahlen der einstigen Massenparteien schrumpfen und die Teilnahme an Wahlen vielen als sinnlos erscheint, stehen künstliche Intelligenz, bedingungsloses Grundeinkommen, die Abschaffung des Bargelds und das Motto „you will own nothing and be happy“ drohend für den realen Kontrollverlust der arbeitenden Menschen.

In der entstehenden Formaldemokratie, sei es mit den Worten des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble infolge der Bankenkrise 2008: Wahlen nicht erlaubt die Wirtschaftspolitik zu ändern. Unter der Bezeichnung NEO-Liberalismus wurde die Diktatur des Finanzkapitals von Seiten der Herrschenden allen Protestbewegungen zum Trotz, gerne als alternativenloser Sachzwang verkleidet. Doch der unverschämte imperialistische Wille hinter der scheinbaren Technokratie hat sich bereits lange zuvor deutlich genug sichtbar gemacht. Infolge der Weltwirtschaftskrise 1929 fand selbst Papst Pious der 11. 1931 geradezu mittelständische Worte hierfür: 

„Zur Ungeheuerlichkeit wächst diese Vermachtung der Wirtschaft sich aus bei denjenigen, die als Beherrscher und Lenker des Finanzkapitals unbeschränkte Verfügung haben über den Kredit und seine Verteilung nach ihrem Willen bestimmen. Mit dem Kredit beherrschen sie den Blutkreislauf des ganzen Wirtschaftskörpers; das Lebenselement der Wirtschaft ist derart unter ihrer Faust, daß niemand gegen ihr Geheiß auch nur zu atmen wagen kann.“ (2)

Wo die tyrannische Absicht auch politisch sichtbar wird, ist dort, wo es um den institutionellen Rahmen - die Gestaltung der wirtschaftlichen Spielregeln - geht. So wurde 1973 die Regulierung der westlichen Finanzmärkte weitgehend aufgehoben. Wie der von den USA unterstützte Putsch Pinochets in Chile am 11. September desselben Jahres zeigte, schreckte das Kapital auch nicht davor zurück, seinen Willen mit offen terroristischen Mitteln gegen die chilenische Volksfront durchzuboxen. Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank lieferten mit ihren Strukturanpassungsprogrammen (Structural Adjustment Programm) die mittelständischen Kleinproduzenten aller Herren Länder schonungslos dem globalen Monopolkapital aus. Auch vor dem Liberalisierungsfeldzug der EU scheint es im juristischen Korsett der EU-Verträge kein Entrinnen zu geben. Paradoxerweise führt die EU aber gleichzeitig den Wirtschaftskrieg der USA gegen Russland mit, sogar dann wenn er zum Schaden der europäischen Volkswirtschaften ist.

Den harten Schlägen mit denen nicht nur imperialistische Wirtschaftsinteressen sondern auch Kulturliberalismus und Kosmopolitismus gegen den Willen der (Bauern-)Völker durchgesetzt wurden und werden haben die meisten nur eine vorsichtige Gesellschaftskritik entgegenzusetzen, die sich wie auch im Fall von Ernst Wolff in einer negativen Zukunftsperspektive äußert: Er kann sich nicht vorstellen „dass irgendjemand gerne in der Welt leben möchte, in deren Richtung wir uns aufgrund der Entwicklung der künstlichen Intelligenz und der zunehmenden politischen Korrektheit“ bewegen. Dabei dreht sich die bürgerliche Polemik – wie könnte es auch anders sein – stets um den Kulturkampf.

Der Mittelstand im degenerierten Kulturkampf

Ob links oder rechts im Kulturkampf, der Mittelständler ist ganz von der Haltung erfüllt, die einst auf dem Wahlplakat von Christian Kern zu lesen war: „Hol dir, was dir zusteht“. Doch wer ist der Mittelständler und was steht ihm zu? Sind es Statussymbole und Lifestyle: die Eigentumswohnung oder das Eigenheim, das Familienauto und die Bioprodukte, die den Mittelständler zum Mittelständler machen? Ist es der Start-up-Kult oder der bodenständige Wunsch eine Familie zu gründen? Diese Frage durch Identitätskonstruktionen und subjektive Gerechtigkeitsvorstellungen zu beantworten, ist fruchtlos. Selbst die Identitätspolitik des linksliberalen Fundamentalisten Karsten Schubert hat folgenden wissenschaftlichen Anspruch: „Diskriminierungen können nicht einfach behauptet werden, sondern müssen objektiv nachvollziehbar sein – das gilt für linke genauso wie für rechte Behauptungen.“ (3)

Nun gibt es zwar eine Mittelstandsdefinition der EU-Kommission, auf die sich auch die deutsche Regierung bezieht. Für klare Antworten taugt sie aber nichts. Sie zählt „alle Unternehmen mit bis zu 499 Beschäftigen und weniger als 50 Millionen Euro Jahresumsatz zu den KMU. Nach der Definition der EU-Kommission gelten Unternehmen mit bis zu 249 Beschäftigten, einem Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro und einer Bilanzsumme von bis zu 43 Millionen Euro als KMU.“ (4)

Die von Oben kommende Definition ist so allgemein gehalten, dass sie nicht geeignet ist, die Situation einer bestimmten Schicht genau zu erfassen. Statt eine genauere Unterscheidung zwischen echten Unternehmern zu treffen, wird das »Unternehmertum« auch jenen Berufsständen übergestülpt, die etwa in einem gemeinnützigen Bereich (Kindergärten) tätig sind und damit wenig am Hut haben. Dieser Widerspruch drückt sich in österreichischen Tradition so aus, dass man stattdessen von den »Freien Berufen« (Ärzte, Psychotherapeuten, Rechtsanwälte, Künstler, ...) redet. Aber nicht nur die Zwischenschichten, sondern auch jene, die aufgrund ihrer Erwerbstätigkeit sinnvollerweise als Arbeiter zu charakterisieren wären, wurden zu »neuen Selbständigen« und »freien Dienstnehmern« erklärt, um sie von ihren Arbeitsrechten zu befreien. Das ist so zynisch, wie es klingt. Dass in der sogenannten Plattform-Ökonomie (etwa Lieferdienste und Taxiunternehmen) der Bogen überspannt wurde musste mittlerweile selbst von der EU festgestellt werden. (5)

Was den kleinbürgerlichen Mittelstand ausmacht, lässt sich in Bezug auf die Erwerbssituation (kleine und mittlere Selbständige) und die Besitzverhältnisse (Eigentum an Produktionsmitteln (6)) definieren. Was ihm aber zusteht, ist keine rein technische Frage, die sich aus der Rechtslage beantworten ließe. Es ist eine politische Frage, die je nach Klassenstandpunkt unterschiedlich beantwortet wird.

Historische wie zeitgenössische Mittelstandstümmler sind notorisch dafür zwischen produktiven und parasitären Elementen in der Gesellschaft zu unterscheiden. Dabei werden nicht nur Hochfinanz und Geldadel als (metaphorische) Vampire entlarvt, sondern auch weite Teile des Bildungsbürgertums, der Kulturbereich, der Klerus und so mancher Beamte, geraten in Verlegenheit. Denn es ist die Protektion der Herrschenden, der sie ihr Amt verdanken, und die Loyalität gegenüber den Herrschenden, an der sie letztlich gemessen werden, und keine vollständig objektivierbare Tugend. Mit der Identitätspolitik erfasst die Angst vor Vetternwirtschaft und Dekadenz das Bildungsbürgertum und die gesamte Mittelschicht im weiteren Sinne. Um sich dennoch nicht mit den verantwortlichen Eliten anlegen zu müssen, ist man versessen darauf, die unrechtfertigbaren Privilegien von Systemknechten durch »gerechte« Quoten zu verteilen.

Der Mittelständler ist, so sagt man, der kleine und mittlere Gewerbetreibende, der etwas von seinem Handwerk bzw. seiner Ware verstehen muss, der als leitender Angestellter unmittelbar in den Betriebsalltag eingebunden ist und der auch persönliche Verantwortung im Sinn von Haftung trägt. Er ist Unternehmer und zugleich sein eigener Arbeiter. Er ist das Sinnbild des bürgerlichen Fleißes. Doch in der gegenwärtigen Epoche des westlichen Niedergangs mag das naiv erscheinen, weil die Bemühung, sich im Wettbewerb gegen globale Konzerne zu behaupten, in die Leere oder gar in den Privatkonkurs führt.

In vielen Fällen, etwa in kleinen Gastronomien oder Bäckereien muss man heute gar von kleinbürgerlicher Selbstausbeutung sprechen, die sich der Unternehmer (aber auch seine Familie die ins Gastgewerbe oft eingebunden ist) also durch lange Arbeitszeiten und unterdurchschnittlichen Arbeitslohn zufügt. Dazu kommt zunehmend die Abhängigkeit von Lieferdiensten, die bei jeder Bestellung mitschneiden wollen. Sie sind bloß ein weiteres Beispiel dafür, wie insbesondere digitale Monopol die freie Konkurrenz ausgesetzt und den unterworfenen Mittelstand auf ihnen dienliche Nischen beschränkt haben.

Fleischhauer, Bäcker und Braumeister sind nicht was sie in den besten Zeiten des Kapitalismus waren. Entsprechend ist es heute auch weit weniger verlockend das kleinbürgerliche Erbe anzutreten. Hinter der romantischen Rede vom mittelständischen Familienunternehmen steht ausgesprochen oder unausgesprochen die sinkende Geburtenrate im globalen Norden und der Eigentumstransfer zwischen den Generationen. Durch den liberalen Individualismus löst sich nicht nur die klassische Familie, sondern damit auch gleich die Illusion, dass man sich, wenn nicht zu Lebzeiten so doch zumindest im transzendentalen dynastischen Kollektiv, hoch arbeiten könne ganz auf.

Hier fängt die tiefe moralische Krise der bürgerlichen Gesellschaft also erst so richtig an. Denn es gibt kaum ein heißeres Thema im Kulturkampf als die Familie und ihr Kehrbild, das von allen sozialen Verpflichtungen befreite Individuum. Der Kritik an der »familienfeindlichen« Identitätspolitik kann Schubert nichts abgewinnen (denn er hat seine akademische Karriere darauf gebaut). Er hält ihr im Standard Interview (Dezember 2024) entgegen: Es ginge bei „Antiidentitätspolitik darum, die eigenen Privilegien, also eine ungerechtfertigte Freiheit, zu behalten.“ Meint er mit Privilegien das Erbrecht? Den Privatbesitz an Produktionsmitteln? Mit Sicherheit nicht! Denn bei ihm sind die Unterdrückten nicht die schöpferische Mehrheit, sondern vermeintlich oder tatsächlich machtlose Minderheiten. Die KOLLEKTIVE Verbesserung der Situation der eigenen Genossenschaft, Gemeinschaft, Gesellschaft und Nation erfüllt jedoch nicht nur das Wirtschaftsleben sondern auch die Politik mit Leben. Das heroische Streben nach Fortschritt, das im mittelständischen als Vitalität gefeiert wird braucht die Herrschenden nicht um Berechtigung zu fragen. In der bildungsbürgerlichen Sprache aber fürchtet man diese sogenannte „Herrenmoral“. Der Volkszorn wird als das begriffen, was er ist, nämlich das Recht des Stärkeren, weshalb Schubert die Unterdrückten zur Einhaltung der „Sklavenmoral“ mahnt(7)

Revolution statt Pogrom

Dass dieser lebendige Mittelstand in Bedrängnis gerät oder gar stirbt, ist nicht nur ein Konstrukt zeitgenössischer Ökonomisten. Vor Jahrhunderten war es wohl der bäuerliche Mittelstand, der sogenannte „gemeine Mann“, der über seine ungerechte Belastung durch die Grundherrschaft klagte. Aber auch die große Bodenreform von 1848 »rettete« nur einen Teil des Mittelstandes, viele wurden aufgekauft. Das Manifest der Kommunistischen Partei aus demselben Jahr betonte die bäuerliche oder mittelständische Herkunft vieler Arbeiterinnen und Arbeiter. Die Proletarisierung sei sogar die Zukunft, die so oder so allen Mittelständlern bevorstehe. Deshalb sei es besser, sich mutig in den gemeinsamen Kampf gegen das Großkapital zu stürzen, als an überkommenen Standesdünkeln und eigensinnigen utopistischen Idealvorstellungen festzuhalten.

Ganz Anderes formulierte der (bekennende) ungarische Faschist und Antisemit Gyula Gömbös in seinen Reden von 1932: „Die Kleinen Landwirte erblicken das Wesen ihrer Politik nicht im Streben nach Klassenherrschaft, sondern in der Zusammenfassung der Kräfte, weil sie eine historische Klasse sind, ebenso wie die Aristokraten.“ (8) Er stellte die Situation des Mittelstandes auf den Kopf, indem er auf den Anstand der Hochwohlgeborenen verwies. Wenn sich drei ehrbare Grafen zu einem Kartell zusammenschließen, so meint er, dass sie „Preise festsetzen werden, die jeder als entsprechend betrachten wird. Wenn aber drei Wucherer sich zu einem Kartell zusammenschließen, so wird das zu Preisen führen, in denen der Wucherergeist sich offenbart.” (9)

Proletarisiert oder nicht, der geschichtsbewusste Mittelstand steht nun vor folgendem politischen Dilemma: Entweder die Fehler der Zwischenkriegszeit wiederholen, für die vermeintliche Anständigkeit dieser oder jener Gruppe Partei ergreifen und sich in Sehnsucht nach einem »integren« Herren gegenseitig zerfleischen. Oder die Arbeit an der Volkseinheit beginnen, die „Menschheitsfamilie“ also von unten herstellen. Daher: Den Kampf für demokratische Rechte in einer entstehenden Volksfront zu führen, wohl wissend, dass dies zur Diktatur des Proletariats führen mag.

Wie der Mittelstand nur zu gut weiß und in jede Steuerdebatte einbringt, kann Wohlstand nicht durch Umverteilung geschaffen werden. Er entsteht nur durch menschliche Arbeit. In diesem Sinn muss sich die Volksfront – ohne dynastische Konkurrenz oder sonstigen Chauvinismus – um den Standpunkt der Arbeitenden formieren. Aus der erdrückenden Konkurrenz mit dem globalistischen Monopolkapital, das vollständig mit dem Staatsapparat verschmolzen ist, gibt es kein Entrinnen. Seine politische und ökonomische Entmachtung erfordert die Bündelung der Kräfte der Volksmassen gegen die Herrschenden.

Bis es seine Entscheidung bewusst trifft bleibt dem Kleinbürgertum nur die Melancholie und Nostalgie. Die fantastische Erinnerung an die »gute alte Zeit«, als die Sitten noch mehr oder weniger eingehalten wurden und die Unterdrückung weniger spürbar war. Doch anstatt etwas an den Verhältnissen zu ändern, flüchtet sich der Kleinbürger vorwärts in eine harmonische Utopie. Das Opium seiner Wahl heißt: „Das schöne Leben für Alle“. Den selbstbewussten Standpunkt des werktätigen Volkes in den gegenwärtigen Konflikten mit heroischer Anstrengung zu vertreten (und sich hierdurch zu stählen), ist jedoch eine weit nützlichere Tugend als jener bürgerlicher Anstand, der sich immer mehr als gezwungene »political correctness«, befreit von jeder Authentizität, entlarvt.

Quellen:

(1) Ernst Wolff, Vortragsabend “Alarmstufe Rot für den Mittelstand” in Hallwang am 8.11.23. Online unter: https://www.youtube.com/watch?v=QWeWPyCoxF8&t=3695s

(2) https://homepage.univie.ac.at/Christian.Sitte/PAkrems/zerbs/volkswirtschaft_I/beispiele/wio_b07.html

(3) Karsten Schubert, im Standard Interview. Online unter: https://www.derstandard.at/story/3000000249032/philosoph-ueber-identitaetspolitik-gehoert-zur-liberalen-demokratie-dazu

(4) Der Mittelstand aus Sicht der deutschen Bundesregierung: https://www.bvmw.de/de/der-verband/%C3%BCber-uns/zahlen-fakten Zur Definition der EU-Komission: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32003H0361&from=EN

(5) https://www.consilium.europa.eu/de/policies/platform-work-eu/

(6) Statussymbolen bspw. können rein formalistisch als Vermögenswert erfasst werden. Wie Subsistenzmittel (etwa ein kleiner Bauernhof) helfen sie aber nicht dabei die den kleinbürgerlichen Mittelstand zu charakterisieren. Für den Kleinbürger stellt sein Kapital eine wesentliche Erwerbsquelle da, doch er kann nicht von der Arbeit anderer allein leben: „Es tritt hier sehr schlagend hervor, daß der Kapitalist als solcher nur Funktion des Kapitals, der Arbeiter Funktion des Arbeitsvermögens ist. (...) der Handwerker oder Bauer, der mit seinen eigenen Produktionsmitteln produziert, wird sich entweder nach und nach in einen kleinen Kapitalisten verwandeln, der auch fremde Arbeit exploitiert, oder er wird seiner Produktionsmittel verlustig gehen (dies mag zunächst geschehn, obgleich er ihr nomineller Eigentümer bleibt, wie beim Hypothekenwesen) und in einen Lohnarbeiter verwandelt werden.” Karl Marx, Produktivität des Kapitals, Produktive und unproduktive Arbeit. MEW Bd. 26, 384.

(7) Karsten Schubert, im Standard Interview. Online unter: https://www.derstandard.at/story/3000000249032/philosoph-ueber-identitaetspolitik-gehoert-zur-liberalen-demokratie-dazu

(8) Gyula Gömbös, Antwort auf einen Trinkspruch in der Einheitspartei (5. Oktober 1932). In: Für die nationale Selbstzwecklichkeit. Zwölf Reden des Ministerpräsidenten Julius Gömbös (Budapest 1932) 29-31, hier 30.

(9) Gyula Gömbös, Schlussrede zur Debatte über die Regierungserklärung im Oberhause (13. Oktober 1932). In: Für die nationale Selbstzwecklichkeit. Zwölf Reden des Ministerpräsidenten Julius Gömbös (Budapest 1932) 84-96, hier 90.

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