Die Preise explodieren, sei es beim täglichen Einkauf, bei Strom und Energie, beim Tanken oder Schulstart. Für viele ist das tägliche Leben nicht oder nur mehr schwer leistbar. Angesichts der anstehenden Wahlen wird von Seiten der Politiker viel versprochen und „diskutiert“, sogar der ÖGB ruft nach monatelanger Inflation zu bundesweiten Demonstrationen. Für was müssen die Arbeiterklasse und das Volk nun kämpfen?
Die offizielle Inflationsrate ist im August auf 9,3 Prozent gestiegen, der höchste Wert seit 50 Jahren. Die Mehrheit weiß und spürt jedoch, dass die offizielle Inflation nicht den tatsächlichen Teuerungen im Alltag entspricht. Der durchschnittliche Wocheneinkauf (der sogenannte „Miniwarenkorb“) hat sich sogar um 20 Prozent erhöht. Butter beispielsweise verteuerte sich um über 70 Prozent und kostet nun teilweise bis zu drei Euro pro Stück! Das sind die tatsächlichen Preise, mit denen der Bevölkerung schon weit vor Monatsende das Geld aus der Tasche gezogen wird.
„Alles wird teurer“, ist ein Satz, den man heute beinahe bei jedem Gespräch hören kann. Ja es stimmt, alles wird teuer, aber nicht die Arbeitskraft – nur die Löhne sind gleichgeblieben! Mit den enormen Preissteigerungen erfuhren die Arbeiter und Angestellten in Wahrheit einen Lohnverlust, der seinesgleichen sucht. Die Bundesregierung verspricht Einmalzahlungen (von welchen die Mehrheit ohnehin noch nichts gesehen hat) und hat nun eine sogenannte „Strompreisbremse“ ab Dezember dieses Jahres beschlossen. Abgesehen davon, dass die vergünstigten Strompreise durch die Bevölkerung von ihren Steuern selbst bezahlt werden müssen, ist das nur ein Bruchteil des seit Monaten andauernden Lohnverlusts der Beschäftigten. Keine Parlamentspartei fordert die Anhebung der Löhne über die Inflationsrate, was zeigt, dass die Systemparteien Vertreter des Kapitals sind. Ob sie es aussprechen oder nicht, sie meinen das selbe, was Bundespräsident Van der Bellen (der selber 25.000 im Monat verdient) zum Rat an die Bevölkerung ausgesprochen hat: „Zähne zusammenbeißen, es wird schon irgendwie gehen“. Klar ist, dass die kampfbereiten Teile der Bevölkerung nicht einfach die „Zähne zusammenbeißen“, sondern sich gegen die enormen Teuerungen zur Wehr setzen werden.
Nun stehen am 17. September bundesweite Demonstrationen des Österreichischen Gewerkschaftsbundes an. Unter dem Titel „Preise runter. Demo gegen die Kostenexplosion!“ mobilisiert die Gewerkschaft in allen Landeshauptstädten. Zweifelsfrei ist es sehr wichtig, dass die Demonstrationen stattfinden und aus den Betrieben gegen die Teuerungen mobilisiert wird. Der ÖGB fordert im Demonstrationsaufruf jedoch nur niedrigere Preise, von Lohnerhöhungen wird gar nicht gesprochen, obwohl die wichtigsten KV-Verhandlungen vor der Tür stehen. Für die Arbeiter und Angestellten ist die Lohnfrage der Hebel, um gegen den Lohnbetrug durch die Inflation anzukämpfen, denn niedrigere Preise müssen meist durch die Steuerzahler selbst beglichen werden. Dass der ÖGB, trotz seiner relativ starken Verhandlungsbasis durch die KV-Verhandlungen die Lohnfrage beiseite lässt, legt die Vermutung nahe, dass die Demonstrationen mehr als Besänftigungstaktik gegenüber den Arbeitern gewählt wurden. Daher gilt es hier wachsam zu sein und aus vergangenen Erfahrungen zu lernen. Als die Regierung den 12-Stunden-Tag einführte, gab es eine Demonstration der SPÖ mit über 100.000 Teilnehmern, nur um sich danach die Hände abzuputzen und zu sagen man hätte doch etwas gemacht. Die Arbeiter und Angestellten müssen Druck machen: die Demonstrationen können nur der Anfang sein. Wenn sie eine einmalige Angelegenheit bleiben, wird das nicht das Geringste ändern. Nach dem 17. September muss es weitergehen, er muss dazu genutzt werden, dass sich die Arbeiter zusammenschließen und nächste Aktionen setzen, um den Kampf um höheren Lohn zu organisieren. Nur dann wird es Resultate geben.
Nach einer Umfrage der Gratiszeitung „Heute“ glauben nur 22 Prozent der Bevölkerung daran, dass es ein Gehaltsplus über der Inflation geben wird. Das ist das Resultat jahrzehntelanger Sozialpartnerschaft, welche versuchte den Arbeitern ein gemeinsames Interesse der Kapitalisten und Arbeiter vorzugaukeln. Sie versuchten den Arbeitern einzureden sie müssten nicht mehr für ihre Interessen kämpfen. Heute wird die Rechnung darüber präsentiert und viele Arbeiter und Angestellte glauben nicht daran, dass sie etwas erkämpfen können. Die Mehrheit glaubt jedoch auch nicht mehr an die „alten Lügen“. Was es braucht ist eine klassenbewusste Organisation der Arbeiter, die Perspektive und Orientierung in diesen stürmischen Zeiten geben kann. Dann liegt darin auch enormes Potenzial für einen Sprung in der Entwicklung der Arbeiterbewegung.
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