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Am Freitag den 17. Jänner fand in Wien-Simmering eine Kundgebung vor dem Werk von General Dynamics-Steyr statt. Mit Fahnen und Transparenten wurde darauf aufmerksam gemacht, dass dort eine US-amerikanische Fabrik schwere Waffen produziert, die unter anderem an das völkermörderische Israel geliefert werden. Dass US-Waffenkonzerne auf österreichischem Boden produzieren können, dagegen brauche es den entschiedenen Kampf – so die Organisatoren.
Auf der Kundgebung, die von „Uni Wien for Palestine“ organisiert wurde, wurde aufgezeigt, was für Produkte General Dynamics tatsächlich verkauft. So beliefert der US-Konzern die israelische Armee mit allen möglichen Waffen, die im Krieg in Gaza gegen die Palästinenser eingesetzt werden, wie die stark kritisierten schweren „bunker buster“ Bomben, mit denen bewohnte Häuserblöcke in Gaza zerbombt werden.
Die Firma Steyr und ihr Werk in Wien-Simmering gehören heute zu General Dynamics. Im letzten Feber bestellte das österreichische Bundesheer 225 Radpanzer in diesem Werk, wobei auch der israelische Rüstungskonzern ELBIT-Systems Aufträge erhielt. Allein über die Panzerproduktion in diesem Werk sind in den letzten Jahren 300 Millionen Euro an Steuergeld an ELBIT geflossen.
Das zeigt, so wurde es betont, dass die Unterstützung Israels durch Österreich nicht nur politischer Natur sei, sondern auch militärisch und finanziell. Auf der Kundgebung wurde gefordert, sämtliche Waffenlieferungen und Militärdeals von Österreich mit Israel sofort zu beenden. Das müsse verbunden werden mit dem Kampf gegen EU- und NATO-Militarisierung. Auch der Einkauf der Panzer erfolgte, nachdem das Verteidigungsbudget verdoppelt wurde. Dieses bleibt jetzt unangetastet, während auf Kosten der Bevölkerung schwere Sparmaßnahmen auf den Weg gebracht werden.
In der Rede des „Palästinakomitee Wien“ auf der Kundgebung hieß es: „Im Kampf gegen den Kurs der NATO und EU-Militarisierung, für die Widerherstellung der Neutralität muss diese US-Rüstungsfabrik aus Österreich entfernt werden. (…) Aber wir selbst sind nicht neutral. Wir stehen ganz klar an der Seite der Ausgebeuteten und Unterdrückten, so auch der Palästinenser. Trotz der ganzen Zerstörung haben die Palästinenser gezeigt, dass auch ein kleines und waffenmäßig schwaches Land einem waffenmäßig starkem Unterdrücker standhalten kann. Ihr Kampf um nationale Befreiung richtet sich gegen diese Weltordnung des Imperialismus.“
Ebenfalls wurde auf der Kundgebung eine Schweigeminute für den langjährigen Unterstützer der Palästina-Solidaritätsbewegung in Österreich, Fritz Edlinger, abgehalten, dessen Begräbnis am selben Tag stattfand.
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